Die Maske der Justiz – Über die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und die feudale BRD Rechtsordnung (Dominic Storr, Hans-J. Selenz, Thorsten van Geest)

Gepostet am Aktualisiert am


Veröffentlicht am 25.01.2015
Über die Weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und die feudale BRD Rechtsordnung!

In Italien darf die Staatsanwaltschaft noch gegen die Mafia ermitteln, in der Besatzungszone BRD liest und hört man immer häufiger, dass die „Staatsanwaltschaft ihre Anweisungen direkt von der Mafia erhält!“

Es geht um die Weisungsgebundenheit der sogenannten „Staatsanwaltschaft“ in der BRD

§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen, lässt beispielsweise auch den Schluss zu, dass es sich nicht um ein „Rechtssystem“ sondern um ein „Machtsystem“ handelt:

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

Das was zunächst noch ein Flüstern war, wird heute immer lauter getuschelt, Leben wir in einem „Rechsbankrott?

Dazu eine Definition von “Rechtsbankrott” laut Juristischem Wörterbuch von Gerhard Köbler, 15. Auflage, (ein SystemBuch):

“Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine … Rechtseinrichtung offenbart bspw. R. , wenn sie Lügner an die Spitze gelangen läßt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassierern, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht… .”

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