Wer finanziert Stuttgart21?

Gepostet am


Hochgeladen am 01.04.2011
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Danke!

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FAQ:
Was ist eigentlich mit der Beteiligung der EU? Warum bleibt die auf „0,–“ stehen?

Auch, wenn gerne verbreitet wird, dass die EU mitfinanziert – das ist falsch.
Die Europäische Kommission finanziert den Tiefbahnhof nicht mit. Sie hat ausdrücklich erklärt, daß dieses Projekt eine rein deutsche Angelegenheit ist.

siehe http://presseportal.eu-kommission.de/…
Dort heißt es u.a.:
„Mit dem Bau von Bahnhöfen entlang der Strecke, das hat EU-Verkehrskommissar Siim Kallas klargestellt, hat die EU allerdings nichts zu tun. “

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Quellen (leider nicht alle online verfügbar):

http://www.das-neue-herz-europas.de/b…

– GR-Drs. 990/2001 –
Beschluss vom 19.12.2001 des Gemeinderats zum Kaufvertrag über die Teilflächen B, C und D sowie einer Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Stuttgart und der Deutschen Bahn AG zu (vgl. GR-Drs. 990/2001).
Der Kaufvertrag wurde unter dem 21.12.2001 abgeschlossen.

– GR-Drs. 609/2007 –
In einer Nebenabrede vom 19.07.2007 zum Memorandum of Understanding sagte die Stadt der Bahn zu, auf die aus dem Kaufvertrag vom 21.12.2001 herrührenden Verzugszinsen wegen der verspäteten Übergabe der Flächen bis zum 31.12.2020 zu verzichten. Erforderlich war hierfür eine Änderung des Kaufvertrages vom 21.12.2001. Der Gemeinderat wurde darüber mit GR-Drs. 609/2007 vom 19.07.2007 unterrichtet.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de…

Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378; 1994 I S.2439), zuletzt geändert durch Artikel 15 Absatz 112 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl.I S. 160)

Deutscher Bundestag, Drucksache 13/5029 vom 28.06.1996

http://content.stuttgarter-nachrichte…

Quellen:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d…

http://content.stuttgarter-zeitung.de…

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inh…

http://www.stuttgarter-nachrichten.de…

http://www.stuttgarter-nachrichten.de…

http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-10…

http://de.wikipedia.org/wiki/Trassenp…

http://www.eurohypo.com/media/pdf/new…

http://www.esslinger-zeitung.de/lokal…

Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378; 1994 I S.2439), zuletzt geändert durch Artikel 15 Absatz 112 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl.I S. 160)

Deutscher Bundestag, Drucksache 13/5029 vom 28.06.1996

Bericht des Bundesrechnungshofs, 30.10.2008
http://www.kopfbahnhof-21.de/fileadmi…

„Ermittlung der wahrscheinlichen Kosten des Projekts Stuttgart 21“, Vieregg + Rössler, Juli 2008
http://www.kopfbahnhof-21.de/fileadmi…

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